JUNGE KOLUMNE
Vorwärts, Marsch!
Deutschland braucht wieder eine Wehrpflicht – aber angepasst an die gesellschaftliche Realität.
Text: Felix Langrock
JUNGE KOLUMNE
Vorwärts, Marsch!
Deutschland braucht wieder eine Wehrpflicht – aber angepasst an die gesellschaftliche Realität.
Text: Felix Langrock
Rund drei Viertel der Staaten der EU verzichten aktuell auf die Wehrpflicht. Darunter auch Deutschland, das die Wehrpflicht im Jahr 2011 aussetzte. Lediglich sieben Staaten in der EU setzen weiterhin auf den Pflichtdienst – wenn auch in unterschiedlichen Ausgestaltungen. Dänemark beispielsweise führte die Wehrpflicht 2015 für Männer und Frauen ein. Ähnlich auch Schweden. Dort wurde die Wehrpflicht nach der Aussetzung im Jahr 2010 acht Jahre später für Männer und Frauen eingeführt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ließ Debatten um die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland aufleben. Doch lässt sich ein Pflichtdienst sinnvoll ausgestalten?
Die von Olaf Scholz im Februar 2022 verkündete „Zeitenwende“ bedeutet vor allem eines: Die Bundeswehr soll nach dem russischen Angriff auf die Ukraine nicht mehr dieselbe sein wie davor. Sicherheitsausgaben gelten heute als wichtig und notwendig. Kritik wird vor allem dann laut, wenn das Umsteuern nicht schnell genug geht. Dieses Umsteuern wird nicht nur in den Debatten um die Lieferung von Kriegsgerät an die Ukraine deutlich. So bezeichnete Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius die Aussetzung der Wehrpflicht als Fehler. Nun hat auch die Wehrbeauftragte Eva Högl vorgeschlagen, künftig alle jungen Menschen eines Jahrgangs zu mustern, also auf Wehrdienstfähigkeit hin zu untersuchen.
Doch einige Gründe sprechen gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Denn nach der Pandemie und angesichts des anhaltenden Fachkräftemangels würde ein halbjähriger Dienst junge Menschen in erster Linie von Ausbildung und Studium abhalten. Ökonomisch und gesellschaftspolitisch wäre das mindestens fragwürdig. Auch ohne Wehrpflicht dauert es allerdings, bis junge Menschen in den Beruf eintreten: Heute starten junge Menschen im Durchschnitt erst mit 20 Jahren ins Berufsleben. Auch müsste die gesamte Infrastruktur der Bundeswehr umgestellt werden – der Politikwissenschaftler Carlo Masala schätzt, dass eine solche Umstellung rund ein Jahrzehnt dauern würde.
Die Hürden sind hoch – doch im Zuge der veränderten Weltlage wäre die Wehrpflicht zunehmend sinnvoll.
Andererseits würde die Wehrpflicht die Bundeswehr in der Gesellschaft besser verankern und ihr einen höheren Stellenwert zuschreiben. Dabei sollte die bisherige Ausgestaltung am Beispiel von Schweden aufgebrochen werden. Bislang definiert das Grundgesetz nur Männer als wehrpflichtig. Um die Wehrpflicht zeitgemäß zu gestalten, müssten Männer und Frauen gleichberechtigt verpflichtet werden.
Andererseits würde die Wehrpflicht die Bundeswehr in der Gesellschaft besser verankern und ihr einen höheren Stellenwert zuschreiben. Dabei sollte die bisherige Ausgestaltung am Beispiel von Schweden aufgebrochen werden. Bislang definiert das Grundgesetz nur Männer als wehrpflichtig. Um die Wehrpflicht zeitgemäß zu gestalten, müssten Männer und Frauen gleichberechtigt verpflichtet werden.
Auch eine Sozialpflicht wäre denkbar. Zur Vermeidung der Überlastung der Bundeswehr könnte eine solche Pflicht jungen Menschen Einblicke in soziale Berufsfelder geben. Doch auch auf diese Weise würden junge Erwachsene im schlechtesten Fall gezwungen werden, ihre Berufswünsche zurückzustellen. Debatten um die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland nehmen seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zunehmend Form an. Dabei müsste das Konzept der Wehrpflicht an die gesellschaftspolitische Realität angepasst werden. Die Hürden – gerade im Hinblick auf die Infrastruktur der Bundeswehr – sind also nicht gering. Dennoch scheint eine in neuer Form ausgestaltete Wehrpflicht im Zuge der veränderten Weltlage zunehmend sinnvoll.
Felix Langrock ist Student der Rechtswissenschaften am King’s College in London.
Felix Langrock ist Student der Rechtswissenschaften am King’s College in London.
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