KOMPASS
Der entmachteten Regierungschefin von Myanmar droht eine lange Haftstrafe. Derweil formiert sich im Land der gewaltsame Widerstand.
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Der entmachteten Regierungschefin von Myanmar droht eine lange Haftstrafe. Derweil formiert sich im Land der gewaltsame Widerstand.
Ein Gericht in Myanmar hat die entmachtete Regierungschefin Aung San Suu Kyi zu vier Jahren Haft verurteilt. Die Richter werfen der Friedensnobelpreisträgerin vor, zum Aufruhr aufgerufen zu haben. Ihre Partei, die National League for Democracy (NLD), hatte nach dem Militärputsch vom Frühjahr 2021 einen Brief an internationale Organisationen verschickt und diese gebeten, die Junta nicht anzuerkennen.
Zudem wird Aung San Suu Kyi vorgeworfen, während des Wahlkampfes im November 2020 gegen Coronaregeln verstoßen zu haben. In einem Video vom vermeintlichen Verstoß steht sie mit doppelter Maske und Abstand am Straßenrand und winkt einer Fahrzeugkolonne. Es laufen noch weitere Verfahren gegen Aung San Suu Kyi, unter anderem wegen Korruption, Wahlfälschung und eines Verstoßes gegen das Telekommunikationsgesetz. Rechnet man alle Höchststrafen zusammen, könnte die 76-Jährige zu mehr als einem Jahrhundert Haft verurteilt werden. Die Verfahren laufen unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Aung San Suu Kyi steht in der Hauptstadt Naypyidaw unter Hausarrest. Die Prozesse finden im umgebauten Wohnzimmer des Nachbarhauses statt. Die Anwälte von Aung San Suu Kyi sind ihre einzigen Kontakte zur Außenwelt. Die Junta hat ihnen untersagt, über den Prozess zu sprechen; dies könne „das Land destabilisieren“.Aung San Suu Kyi genießt im Land hohes Ansehen, insbesondere bei den Burmesen, der ethnischen Mehrheit. In den Wahlen 2015 und 2020 schnitt sie mit der NLD deutlich besser ab als die dem Militär nahestehenden Parteien. In Myanmar hat sich mittlerweile eine Schattenregierung gebildet, die von den Vertretern der NLD dominiert wird, der aber auch Vertreter ethnischer Parteien angehören. Sie hat zum bewaffneten Kampf aufgerufen. Nachdem die Proteste niedergeschlagen wurden, haben sich viele junge Menschen in den Untergrund begeben und kämpfen nun mit Waffen gegen das Militär. Es kommt fast täglich zu Bombenanschlägen und Gefechten.
Ein Gericht in Myanmar hat die entmachtete Regierungschefin Aung San Suu Kyi zu vier Jahren Haft verurteilt. Die Richter werfen der Friedensnobelpreisträgerin vor, zum Aufruhr aufgerufen zu haben. Ihre Partei, die National League for Democracy (NLD), hatte nach dem Militärputsch vom Frühjahr 2021 einen Brief an internationale Organisationen verschickt und diese gebeten, die Junta nicht anzuerkennen. Zudem wird Aung San Suu Kyi vorgeworfen, während des Wahlkampfes im November 2020 gegen Coronaregeln verstoßen zu haben. In einem Video vom vermeintlichen Verstoß steht sie mit doppelter Maske und Abstand am Straßenrand und winkt einer Fahrzeugkolonne.
Es laufen noch weitere Verfahren gegen Aung San Suu Kyi, unter anderem wegen Korruption, Wahlfälschung und eines Verstoßes gegen das Telekommunikationsgesetz. Rechnet man alle Höchststrafen zusammen, könnte die 76-Jährige zu mehr als einem Jahrhundert Haft verurteilt werden. Die Verfahren laufen unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Aung San Suu Kyi steht in der Hauptstadt Naypyidaw unter Hausarrest. Die Prozesse finden im umgebauten Wohnzimmer des Nachbarhauses statt.
Die Anwälte von Aung San Suu Kyi sind ihre einzigen Kontakte zur Außenwelt. Die Junta hat ihnen untersagt, über den Prozess zu sprechen; dies könne „das Land destabilisieren“. Aung San Suu Kyi genießt im Land hohes Ansehen, insbesondere bei den Burmesen, der ethnischen Mehrheit. In den Wahlen 2015 und 2020 schnitt sie mit der NLD deutlich besser ab als die dem Militär nahestehenden Parteien. In Myanmar hat sich mittlerweile eine Schattenregierung gebildet, die von den Vertretern der NLD dominiert wird, der aber auch Vertreter ethnischer Parteien angehören. Sie hat zum bewaffneten Kampf aufgerufen. Nachdem die Proteste niedergeschlagen wurden, haben sich viele junge Menschen in den Untergrund begeben und kämpfen nun mit Waffen gegen das Militär. Es kommt fast täglich zu Bombenanschlägen und Gefechten.
BUZZWORD
Dass sich eine lateinische Floskel noch mal derartiger Beliebtheit erfreuen würde, hätte keiner gedacht. Doch die Frage: Wohin des Weges? beschreibt den Zeitgeist, wie es trefflicher nicht sein könnte. Wie geht es weiter mit dem Ukraine-Konflikt? Was soll man nur gegen den Klimawandel tun? Und wie wird sich das Verhältnis zwischen dem Westen und China entwickeln? Die Welt befindet sich an einem Scheideweg! Die Frage, und die Überlegung, wohin die Reise gehen könnte, ist angesichts dieser Unsicherheit mehr als angebracht.
Dass sich eine lateinische Floskel noch mal derartiger Beliebtheit erfreuen würde, hätte keiner gedacht. Doch die Frage: Wohin des Weges? beschreibt den Zeitgeist, wie es trefflicher nicht sein könnte. Wie geht es weiter mit dem Ukraine-Konflikt? Was soll man nur gegen den Klimawandel tun? Und wie wird sich das Verhältnis zwischen dem Westen und China entwickeln? Die Welt befindet sich an einem Scheideweg! Die Frage, und die Überlegung, wohin die Reise gehen könnte, ist angesichts dieser Unsicherheit mehr als angebracht.
WILDWUCHS
Ich habe immer gesagt, dass mir egal ist, wer unter mir Bundesregierung ist, aber bei diesem Kabinett bin ich guter Dinge und hoffnungsfroh. Was nicht heißt, dass ich irgendwen mit Samthandschuhen anfassen werde. Ich bin mir meiner Verantwortung als Kalif bewusst.
Ich habe immer gesagt, dass mir egal ist, wer unter mir Bundesregierung ist, aber bei diesem Kabinett bin ich guter Dinge und hoffnungsfroh. Was nicht heißt, dass ich irgendwen mit Samthandschuhen anfassen werde. Ich bin mir meiner Verantwortung als Kalif bewusst.
Journalist und Kalif Hasnain Kazim akzeptiert in seiner unermesslichen Großzügigkeit den Willen seines Volkes.
STAFFELEI
Fanart ist ein aktueller Trend im Netz – Kunst, die Fans von ihren Idolen erstellen. Aber nicht jeder Fan ist künstlerisch talentiert. Die App „Wombo Dream“ bietet eine Möglichkeit, auch ohne Talent ganz eigene Kunstwerke zu erschaffen. Einfach Begriffe oder Namen der Person eingeben, die gezeichnet werden sollen, Zeichenstil wählen, und schon erschafft die künstliche Intelligenz skurril schöne Werke.
www.wombo.art
STAFFELEI
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KONZENTRAT
erzählt von einem Mann. Kann das gelingen? Aber ja – zumindest wenn der französischen Shootingstar Édouard Louis virtuos über die bewegte Beziehung zu seiner Mutter schreibt.
Édouard Louis: „Die Freiheit einer Frau“. S. Fischer, 2021. 17,00 EURO
DURCHBLICK
Die Konjunktur hat sich noch nicht von der Corona-Krise erholt, und trotzdem steigt die Inflation schon auf Höchstwerte. Die Federal Reserve stellt darum auf eine restriktivere Geldpolitik um. Das bringt die Europäische Zentralbank unter Zugzwang. In Frankfurt sieht man aber nur bedingt die expansive Geldpolitik als Preistreiber, sondern vor allem die Knappheit auf den Energiemärkten und die unterbrochenen Lieferketten. Deshalb hält die EZB an den Anleihekäufen im Grundsatz fest; allein der Träger dürfte sich ändern. Weil das Pandemie-Notfall-Programm PEPP nur bis März läuft, wird man die Käufe künftig wohl über das deutlich kleinere Anleihekaufprogramm APP abwickeln.
AUS DER STIFTUNG
Wechsel in Geschäftsführung und Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
AUS DER STIFTUNG
Wechsel in Geschäftsführung und Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Steffen Saebisch, seit 2014 Hauptgeschäftsführer der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, ist zum beamteten Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen berufen worden. Unter seiner siebenjährigen Führung hat sich die Stiftung sowohl inhaltlich als auch organisatorisch neu aufgestellt. Saebisch hat unter anderem das Arbeitsmodell flexibilisiert, neue Leitbilder erstellt und für einen zeitgemäßen Code of Conduct gesorgt. Und er hat dazu beigetragen, dass die Stiftung heute als Innovations- und Diskussionsplattform für liberale Ideen in Deutschland fest verankert ist. In seiner Funktion bei der Stiftung folgt Saebisch seine bisherige Stellvertreterin Annett Witte nach. Sie arbeitet seit sechs Jahren im Haus, leitete das Liberale Institut und den Zentralbereich.
„Mit Annett Witte werden wir die Arbeit von Steffen Saebisch weiterführen und fortentwickeln“, sagt dazu Karl-Heinz Paqué, der Vorsitzende des Vorstands der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. „Weiterführen, was die organisatorische Exzellenz betrifft, die für eine politische Stiftung unentbehrlich ist, die mit ihrer breiten nationalen und globalen Präsenz den Anspruch erhebt, eine Speerspitze des Liberalismus in Deutschland und darüber hinaus zu sein; fortentwickeln in dem Sinn, dass neue Herausforderungen und Themen anstehen, die es zu bearbeiten gilt – im Geist des Liberalismus und in einem neuen Umfeld, das die politischen Freunde der FDP in Regierungsverantwortung erlebt.“
FREIZEITORAKEL FRIEDRICH MERZ SAGT IM INTERVIEW MIT "FOCUS ONLINE" DIE ZUKUNFT VORAUS.
„Bei der Ampel spielt Kompetenz offenbar fast keine Rolle mehr, nur noch Geschlecht. Man kann von Karl Lauterbach halten, was man will. Aber dass er als Gesicht der SPD-Gesundheitspolitik nicht Minister wird, nur weil er nicht Karoline heißt, ist absurd.“
FUßBALLGOTT LOTHAR MATTHÄUS WEIß, DASS MAN HINTERHER IMMER SCHLAUER IST.
„Wäre, wäre – Fahrradkette.“
GEGEN DEN STROM
Dass Elon Musk eigensinnig ist, war bekannt. Nun bekommen das auch die deutschen Behörden spüren. So hat Tesla einen Förderantrag für knapp eine Milliarde Euro zurückgezogen. Einen Grund gibt Musk nicht an – vermutlich waren es die bürokratischen Hürden. Tesla hat genug Geld, um seine Innovationen auch anders zu finanzieren. Andere Firmen können das nicht. Daher sendet der Verzicht ein trauriges Signal: Deutschlands Bürokratie erstickt den Fortschritt! Dass die Fördermilliarden nun anderen zur Verfügung stehen, ist ein schwacher Trost.
GEGEN DEN STROM
Dass Elon Musk eigensinnig ist, war bekannt. Nun bekommen das auch die deutschen Behörden spüren. So hat Tesla einen Förderantrag für knapp eine Milliarde Euro zurückgezogen. Einen Grund gibt Musk nicht an – vermutlich waren es die bürokratischen Hürden. Tesla hat genug Geld, um seine Innovationen auch anders zu finanzieren. Andere Firmen können das nicht. Daher sendet der Verzicht ein trauriges Signal: Deutschlands Bürokratie erstickt den Fortschritt! Dass die Fördermilliarden nun anderen zur Verfügung stehen, ist ein schwacher Trost.