Plötzlich besinnt sich der Westen auf Schiller: „Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.“ Auf dem Spiel steht nicht allein die Ukraine, sondern Europas 77 Jahre alte Friedensordnung, die längste aller Zeiten.
Sarajevo 1914, Sudetenland 1938, Polen 1945, Krim 2014: An scheinbar abgelegenen Orten passiert etwas, und niemand erkennt die Dimension. Und nun? Man kann noch etwas tun. Aber für die Ukrainer wird es nicht genügen.
Wir brauchen mehr Investitionen in die Landesverteidigung und eine Energiewende mit Augenmaß. Doch ohne wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik können wir das nicht bezahlen.
Putins Überfall auf die Ukraine hat die deutsche Politik abrupt aus ihrer Naivität gerissen. Wie konnte sie weitgehend geschlossen einer solchen Fehleinschätzung erliegen?
Gewalt ist ein gewöhnlicher Bestandteil des russischen Instrumentenkastens. Es gibt aber keinen Krieg, in dem der eine gewinnt, was der andere verliert. Alle erleben nur menschliches Leid.
Was der russische Machthaber tut, ist täglich mit Grauen den Nachrichten zu entnehmen. Und was er sagt, macht fassungslos. Was nur geht bei alledem im Kopf des ehemaligen KGB-Spions im Kreml vor? Der Philosoph Michel Eltchaninoff hat die Hintergründe des Putin’schen Denkens und der von ihm geformten Ideologie erforscht.
Dem brutalen und skrupellosen Vorgehen des russischen Machthabers kann nur mit klaren Entscheidungen begegnet werden – und mit den Mitteln der nationalen und internationalen Justiz. Gerhart Baum und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger haben deshalb Strafanzeige gegen ihn gestellt.
In Russland gerät die Meinungsfreiheit unter die Räder. Das Staatsfernsehen verbreitet Desinformation, unabhängige Medien werden drangsaliert.
Der bewaffnete Konflikt in der Ukraine ist auch ein Social-Media-Krieg. Die Heldentaten der einheimischen Bevölkerung werden rund um die Uhr in die Welt gesendet. Ein perfektes Mittel gegen den Desinformationsautokraten Putin.
Die Europäische Union hat die Ausstrahlung russischer Staatsmedien verboten. Die Desinformation durch RT DE ist in Deutschland durchaus erfolgreich – denn der Sender ist weiterhin online.
In Warschau hat man die Gefahr, die von Putin ausgeht, früh erkannt. Trotzdem ist dort dringend eine politische Kursänderung notwendig.
Nach Putins Angriff erscheint die Europäische Union mit der NATO als Garant für Frieden und Sicherheit. Das gilt nicht nur für die Ukraine, sondern auch für Georgien und Moldau.
Die Republik Moldau erlebt den Krieg im Nachbarland hautnah mit. Die Furcht vor einer bevorstehenden russischen Invasion ist auch hier groß – aus gutem Grund.